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Mit ‘Josef Pröll’ getaggte Artikel

Was diese Woche im Mittelpunkt des Interesses stand, ist freilich kein ausschließliches Seniorenthema: Josef Pröll, der bisherige ÖVP-Chef, Finanzminister und Vizekanzler muss sich leider aus gesundheitlichen Gründen von allen politischen Funktionen zurückziehen. Er hat sich mit vollem Einsatz und großer Leidenschaft als ÖVP-Chef ebenso wie in seinem Ressort eingesetzt und hat damit erreicht, dass Österreich [...]

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In den letzten Tagen und Wochen führte man im Finanzministerium die viel zitierten „Beichtstuhl-Gespräche“ mit den einzelnen Ministerien. Glaubt man den Gerüchten in den Medien, so ist man sich dabei auch schon einig geworden, wie der Staatshaushalt sich bis 2015 entwickeln soll. Dabei kann gleich eines festgehalten werden: Nachdem nun auch die Schulden von ÖBB, [...]

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Seit im Mai 2008 die ÖVP die Schaffung eines „Pflegefonds“ und damit die langfristige Sicherstellung der Finanzierung von Pflege gefordert hatte, lag das brisante Thema auf den Verhandlungstischen der Verantwortlichen. Viel war jedoch bei den einzelnen Verhandlungsrunden nicht herausgekommen und zum Jahreswechsel 2010 / 2011 schließlich war die Stimmung zwischen Bund und Ländern so schlecht [...]

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Sofort nach bekannt werden der ersten Gerüchte, man wolle den Alleinverdienerabsetzbetrag für Pensionisten abschaffen, haben wir heftig protestiert. Doch zu den Budget-Verhandlungen wurden wir nicht beigezogen, und entgegen der langjährigen Praxis wurde das Budget im Bundesparteivorstand weder beraten noch abgestimmt! Unser Protest wurde so nicht gehört. Im Zuge der Pensionsverhandlungen erhielten wir dann die Zusage [...]

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Der weitere Budget-Weg

Nun denn, der Regierungsentwurf zu den Budgetbegleitgesetzen wurde mit der Budgetrede des Finanzministers dem Parlament zur Beratung und späteren Abstimmung zugeleitet. Jetzt sind die 183 Nationalratsabgeordneten (darunter Mag. Gertrude Aubauer vom Seniorenbund), im Besonderen die Mitglieder des Finanzausschusses am Wort. Dieser Ausschuss wird am 16. Dezember über die Gesetzesentwürfe abstimmen. Bis dahin können dort Abänderungsanträge [...]

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Die Eckpunkte des Budgets sind präsentiert, die Pensionsverhandlungen sind abgeschlossen. Herausgekommen ist – wer hätte ernsthaft anderes erwartet – österreichische Kompromissarbeit. Finanzminister Pröll hat mit diesem Budget ein solides Gesellenstück vorgelegt – zum Meisterstück fehlt die Bundesstaatsreform, an der nun gemeinsam mit den Ländern gearbeitet wird. Die Betonung liegt dabei auf „gemeinsam“, denn gegeneinander hat [...]

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Kaffeesud-Leserei, Wünsche ans Christkind, Ideen bei denen man grundsätzlich nur den jeweils anderen in die Tasche greift – diese Vorgangsweise hat bis zuletzt die seit einem Jahr laufende öffentliche Debatte zur Budgeterstellung für die kommenden Jahre geprägt. Diese Woche präsentierte Finanzminister Josef Pröll den ersten Zwischenstand der Verhandlungen, wobei er vor allem beim Thema Pensionen [...]

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Die Wahlen sind geschlagen, mit weiterer vornehmer Zurückhaltung der Bundespolitik ist nun nicht mehr zu rechnen. Nachdem schon im April im Finanzrahmengesetz durch den Nationalrat festgelegt wurde, welches Ministerium in welchem Budget wie viel Geld einsparen muss, naht nun die Stunde der Wahrheit: WIE werden die zuständigen Minister/innen ihre Verantwortung wahrnehmen? Wie werden sie die [...]

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Sicher hätten Sie an dieser Stelle jetzt meine entschiedene Kritik am so genannten „Gutachten“ der „Kommission zur langfristigen Pensionssicherung“ erwartet. Aber: Heute rücke ich an dieser Stelle lieber eine sehr positive Nachricht in den Mittelpunkt! Wie diese Woche bekannt wurde, erholt sich die Wirtschaft deutlich rascher, als bisher angenommen. Die Vorhersagen für die weitere Entwicklung [...]

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Die letzten Tage hielten einiges an Aufregung für uns Senioren parat. Mehrfach füllten „kreative“ Pensions-Berichte die Zeitungen, versuchten diese zu verunsichern. Vor allem der Sozialminister tat sich dabei durch Aussagen in der „Krone“ hervor. Er könne sich eine Pensionsanpassung für Pensionen in der Höhe von max. 1.000,- Euro vorstellen. Wir haben dazu festgehalten, was es [...]

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