Präsidentschaftswahlen 2010

Die Entscheidung der ÖVP, keinen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten aufzustellen, war für niemanden mehr eine Überraschung. In Österreich ist es Tradition, den Amtsinhaber wiederzuwählen, das wird wohl auch diesmal so sein. Im Übrigen hat Heinz Fischer seine Arbeit korrekt gemacht. Es wäre schwer geworden, überhaupt einsatzfreudige Funktionäre für einen Wahlkampf zu motivieren. Es wäre viel Geld ausgegeben worden, das Ergebnis wäre dasselbe geblieben.

Ich bin fest überzeugt davon, dass unsere Seniorinnen und Senioren mündige Wähler/innen sind, die selbst entscheiden werden, wem sie in diesem Wahlgang ihre Stimme geben. Meine Frau und ich werden an der Wahl teilnehmen, das halten wir für wichtig. Wen wir nicht wählen, wissen wir schon genau: Frau Rosenkranz. Unannehmbare Aussagen zu nationalsozialistischen Verbrechen, aus der Kirche ausgetreten, ungetaufte Kinder, einen Mann, der fest im rechtsextremen Lager steht: Für uns nicht wählbar.

Erfolgreiche und tüchtige ÖVP-Kandidat/innen stehen Ihnen dafür in diesem Jahr gleich bei drei Landtagswahlen zur Verfügung. Unseren Empfehlungen werden dann nicht so zurückhaltend sein – denn dort geht es auch um sehr viel: um die konkrete Ausgestaltung Ihres nahen Lebensumfeldes.

Im Übrigen: Wir haben ganz andere Sorgen! Die größte Finanzkrise seit Bestehen der zweiten Republik hat in unserem Staatshaushalt riesige Lücken hinterlassen. Diese zu schließen wird nun zur großen Prüfung für unsere Bundes- und Landesregierungen.

Die ÖVP hat sich entschieden, all ihre Kraft darauf zu verwenden, die Auswirkungen der Krise auf die Menschen zu lindern und mit vollem Einsatz für ein zukunftsfähiges Österreich zu arbeiten – auch in Hinsicht auf die Sicherheit und Finanzierbarkeit unserer sozialen Systeme!

Im Zusammenhang mit den nun zu treffenden Sparmaßnahmen zur Sicherung der Staatsfinanzen, kommt uns Seniorenorganisationen eine ganz besondere Rolle zu: Wir werden darauf achten müssen, dass vorgeschlagene Maßnahmen nicht jene treffen, die es am wenigsten aushalten. Diese Woche gab es ja schon den ersten „Angriff“ auf unsere Pensionssysteme, ausgerechnet vom SPÖ – Obmann der Pensionsversicherungsanstalt. Das hat sehr deutlich gezeigt, dass auch 2010 kein Spaziergang vor uns liegt!